FDP-Kreisverband Biberach

FDP-Kreisverband Biberach
Weil wir unsere Heimat lieben!

Über uns

Der Landkreis Biberach liegt inmitten Oberschwabens im Schwäbischen Barockwinkel.

Ende des Jahren 2019 lebten im Landkreis 201 282 Menschen, über 33 265 in der größten Stadt des Landkreises, der Kreisstadt Biberach an der Riß, in der sich auch der Verwaltungssitz des Landkreises befindet.

Der Landkreis umfasst insgesamt 45 Gemeinden, davon sechs Städte: Kreisstadt Biberach, Große Kreisstadt Laupheim (22 429), Riedlingen (10 580), Ochsenhausen (8 981), Bad Schussenried (8 808) sowie Bad Buchau (4 336) .

Wir Freie Demokraten im Landkreis Biberach bekennen uns zu den Werten und Grundsätzen der FDP und setzen uns für diese aktiv ein. Als eine liberale, weltanschaulich neutrale, tolerante und zukunftsorientierte Partei sind wir offen für neue Technologien und visionäre Lösungen, die der Weiterentwicklung unseres Landkreises in Wirtschaft, Verkehr, Tourismus und Wohnen dienen. Wir stehen für umfassende Bildung im frühkindlichen Bereich, Schule und Beruf sowie für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Wir bekennen uns zur sozialen Marktwirtschaft und setzen uns für gute Rahmenbedingungen für unsere Wirtschaft ein, weil die Wirtschaft die Grundlage unseres Wohlstandes bildet. Wir befassen uns intensiv mit sozialen Fragen in unserem Landkreis und setzen uns für die Belange der Schwachen in unserer Gesellschaft ein. Wir achten bei allen Entscheidungen auf Wirtschaftlichkeit, Nachhaltigkeit und Verträglichkeit mit der Umwelt.

Unsere Positionen

Diese Themen liegen uns besonders am Herzen!

Bildung

Gute Bildung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die einen langen Atmen bedarf und hochkomplex ist. Ziel muss es in Zeiten des Fachkräftemangels sein, jedem Schüler mit seinen individuellen Neigungen und Fähigkeiten passgenaue Bildungsangebote zu unterbreiten. Andererseits müssen Schüler auch zum mündigen Bürger erzogen werden, der sich in der (digitalen) Welt selbständig zurecht findet und eigenverantwortlich handelt.
Damit dies gelingt, benötigt das System Schule optimale Rahmenbedingungen. Schulleiter bedürfen mehr Autonomie und weniger Dirigismus von oben. Das Wohl einer Schule darf nicht von den Finanzen des Schulträgers oder des Landkreises abhängen. In der Lehreraus- und -fortbildung benötigen wir wieder eine bestmögliche Professionalität samt Vorbereitung auf die Praxis. Auch brauchen Schulen hauptamtliche EDV-Betreuer, generell mehr Lehrkräfte zur Stärkung der individuellen Betreuung sowie eine zielführende Qualitätsentwicklung.

Wirtschaft

Eine der wichtigsten Aufgaben des Staates in der sozialen Marktwirtschaft ist die Schaffung eines rechtlichen Rahmens, innerhalb dessen sich das wirtschaftliche Handeln abspielen kann. Der Staat ist nicht unbedingt der bessere Unternehmer, sollte sich daher auf seine Kernkompetenzen konzentrieren und nur dann aktiv eingreifen, wenn ein Markt versagt.
Daneben sollte der Staat die Innovationsfreudigkeit stärken: Die Bundesagentur für Sprunginnovation SPRIND schafft beispielsweise Räume, in denen Innovatoren Risiken eingehen und radikal anders denken können. Die Agentur muss noch weiter gestärkt und mit deutlich mehr Kompetenzen versehen werden.

Digitalisierung

Deutschland hat in den vergangenen Jahrzehnten leider bei der Digitalisierung den Anschluss verloren. Corona war diesbezüglich ein Lackmustest, da Defizite schmerzhaft deutlich wurden: Beispielsweise verfügten Schulen über keinen Breitbandanschluss und Gesundheitsämter mussten Daten händisch erfassen und noch mit dem Fax arbeiten. Das Onlinezugangsgesetz wird das Ganze sicherlich noch verschärfen, da der Bund, die Länder und die Kommunen bis Ende 2022 dazu verpflichtet sind, ihre Verwaltungsleistungen auch digital anzubieten.
Die Digitalisierung ist mittlerweile sicherlich eine Querschnittsaufgabe für fast alle Bereiche des täglichen Lebens und damit Standortfaktor.
Es ist für die verantwortlichen Akteure nun eine Herkulesaufgabe, schnellstmöglich die vorhandenen Defizite abzubauen und parallel dazu Konzepte für die Zukunft zu entwickeln.

Neuigkeiten

Neuigkeiten der FDP

Keine neuen Belastungen für die hart arbeitende Mitte! Deshalb stellen wir uns klar gegen Forderungen, die steuerliche #Dienstwagenregelung abzuschaffen. Wer von seinem Arbeitgeber einen Dienstwagen erhält, der auch privat genutzt werden darf, muss diesen als geldwerten Vorteil versteuern. Mit der Dienstwagenregelung kann der Dienstwagen dabei pauschal mit einem Prozent des Neupreises steuerlich angesetzt werden. Das ist kein „Privileg“, wie es die Gegner der Regel behaupten, sondern eine sinnvolle #Entbürokratisierung und #Entlastung! Wer die Abschaffung der Dienstwagenregelung fordert, bürdet den Fahrerinnen und Fahrern eine aufwendige Dokumentation ihrer Fahrten in Fahrtenbüchern auf. Die Prüfung der Fahrtenbücher würde zudem die Finanzämter mit unnötiger #Bürokratie belasten. Dem Klima wäre damit nicht geholfen. Das findet auch unser Verkehrsminister Volker Wissing: „Es bringt dem Klima nichts, wenn die private Nutzung von Dienstwagen nicht mehr pauschal besteuert wird, sondern man stattdessen ein Fahrtenbuch führen muss.“ Mehr Infos auf: www.fdp.de/pendlerpauschale

#Klimaziele garantiert kostengünstig und sozialverträglich erreichen – aber wie? Mit dem sektorübergreifenden #Emissionshandel und #Technologieoffenheit 🚀 Beim Emissionshandel legt die Politik Obergrenzen für Treibhausgasemissionen fest, die in einem bestimmten Zeitraum ausgestoßen werden dürfen. Wer Treibhausgase ausstößt, muss den Gegenwert an Emissionsrechten erwerben. Der Handel mit solchen Rechten gibt Treibhausgasen einen Preis und schafft so Anreize, Emissionen zu verringern oder ganz zu vermeiden, zum Beispiel indem auf CO2-neutrale Produktion in der Industrie oder auf klimaneutrale Antriebe im Verkehr umgestellt wird. Wir wollen den Handel mit Rechten zum Ausstoß von Treibhausgasen stärken! Dazu schlagen wir vor, ab dem kommenden Jahr einen ganzheitlichen Emissionshandel in Deutschland einzuführen – mit einem einheitlichen CO2-Preis, der sich am Markt bildet. „Klimaschutz ist eine zentrale Menschheitsaufgabe, und die kommenden Jahre sind entscheidende Jahre, deshalb sollten wir das wirksamste Instrument endlich vollständig nutzen – den Zertifikatehandel“, erklärt unser Parteivize Johannes Vogel. „So schaffen wir eine wirksame Klima-Ordnungspolitik, die die Kraft der Marktwirtschaft nutzt und Innovationen fördert, statt sich im Maßnahmen-Klein-Klein zu verlieren.“ Die Einnahmen aus dem Emissionshandel wollen wir gleichmäßig an die Menschen zurückzahlen. Davon würden insbesondere Menschen mit geringem Einkommen profitieren. Mehr Infos auf: https://www.fdp.de/klimaziele-durch-emissionshandel-garantiert-erreichen

Eine gute finanzielle #Bildung ist Grundlage für kluge ökonomische Entscheidungen – ob beim ersten Taschengeld oder dem ersten Handyvertrag, beim Start ins Arbeitsleben, der Finanzierung einer Wohnung für die Familie, bei der Aufnahme von Krediten, dem Abschluss von Versicherungen oder dem Aufbau einer verlässlichen Altersvorsorge. Finanzkompetenz hilft dabei, #Chancen zu nutzen und Risiken besser einschätzen zu können. Sie ist Voraussetzung für eine selbstbestimmte Teilhabe in modernen, marktwirtschaftlichen Gesellschaften. Wir wollen die Finanzkompetenz der Menschen in Deutschland stärken. Denn viele Studien zeigen, dass wir in diesem Bereich noch Nachholbedarf haben. So beantwortet jeder Dritte Fragen zur Zinsrechnung falsch. Unsere Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger MdB und unser Finanzminister Christian Lindner starten deshalb gemeinsam eine langfristige Initiative für mehr finanzielle Bildung. Das haben wir vor: 👉 Wir entwickeln eine Finanzbildungsstrategie zusammen mit allen relevanten Akteuren. Deutschland ist das einzige große Industrieland, das noch nicht an einer solchen Strategie arbeitet. Wir packen es an! 👉 Wir bauen eine digitale Plattform für Finanzbildung, die bestehende Angebote bündelt und in zielgruppengerechten Formaten für die unterschiedlichen Nutzerinnen und Nutzer bereitstellt. 👉 Wir stärken die Forschung zu finanzieller Bildung, um auf dieser Basis weitere passende Bildungsangebote zu entwickeln. Was haltet Ihr davon? Schreibt es in die Kommentare.

Meldungen

Personen

Dr. Gerd Reichert

Kreisvorsitzender
Stellvertretender Ortsvorsitzender Ochsenhausen-Illertal

Hildegard Ostermeyer

Stellvertretende Kreisvorsitzende
Stellvertretende Bezirksvorsitzende Bodensee-Oberschwaben
Fraktionsvorsitzende Stadtrat Biberach

Petra Schoch

Stellvertretende Kreisvorsitzende

Sebastian Haug

Stellvertretender Kreisvorsitzender
Stellvertretender Ortsvorsitzender Biberach

Thomas Herrmann

Kreisschatzmeister
Ortsvorsitzender Biberach

Thomas Vogt

Beisitzer
Ortsvorsitzender Ochsenhausen-Illertal

Stephan Volkmer

Beisitzer
Stellvertretender Bezirksvorsitzender JuLis
Ortsvorsitzender Riedlingen
Ortschaftsrat

Alfred Braig

Kooptiertes Mitglied Kreisvorstand
Kreisrat

Dr. Norbert Mayer

Kooptiertes Mitglied Kreisvorstand

Philipp Bochtler

Kooptiertes Mitglied Kreisvorstand
Kreisrat

Oli Lukner

Kooptiertes Mitglied Kreisvorstand
Gemeinderat Biberach

Günter Warth

Kooptiertes Mitglied Kreisvorstand
Gemeinderat Biberach

Kontakt

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