Die FDP im Kreis Biberach:
Willkommen bei den Freien Demokraten

Wir freuen uns, dass Sie die Internetseite der FDP Biberach besuchen und sich über uns und unsere Aktivitäten informieren wollen.

Politik mit Vernunft und Augenmaß -
konsequent, verlässlich, nachhaltig.
  
Dafür steht die FDP in unserem Kreis.

Unsere Mitglieder vertreten den liberalen Gedanken in den Gemeinde- und Ortschaftsräten im Kreis. Genau hier vor Ort, im Kreis und in den Gemeinden beginnt für uns liberale Politik.

Machen Sie mit: Denn die Demokratie lebt von der Beteiligung. Überlassen Sie Entscheidungen nicht nur den anderen und stärken Sie die Idee der Freiheit. Für Fragen und Anregungen steht Ihnen unser Vorstand gerne zur Verfügung.

 

FDP-Fraktion im Gemeinderat Biberach: Im Jahr 2020 und den folgenden Jahren

Nach einer verdienten Pause ist heute schon die Hälfte des Monats Januar vorbei. Jetzt kommt vieles zusammen und es gilt viele Projekte auf einmal anzugehen und abzuarbeiten. Im Bereich Bildung sprechen wir wegen Versäumnissen in früheren Jahren von mehreren Schulsanierungen und dem Neubau des Kindergartens Hauderboschen.

Hinzu kommen das neue Lehrschwimmbecken und die Sanierung von Spielplätzen.  Auch die geplanten Infrastrukturmaßnahmen sind vielfältig.  Sie bestehen zum Beispiel aus Straßenbau und Hochwasserschutz, sowie der Planung des Zentralen Omnibusbahnhofes und eines Verwaltungsgebäudes. Es geht um die Weiterentwicklung des ÖPNV und die Evaluation deren Ergebnisse. Wir brauchen den weiteren Ausbau im Pflegebereich durch den Hospital mit den zur Verfügung stehenden Mitteln. Wir benötigen ein gesamtstädtisches Konzept für die Breitbandversorgung und für Ladestationen im Elektrobereich in Kooperationen.

Daneben darf die Zukunft nicht verspielt werden. Viele neue Arbeitsplätze in der Stadt und in der Region erfordern zusätzliche Investitionen, insbesondere im Ausbau von Baugebieten.  Fehlende Kapazitäten werden die Investitionen nicht preiswert machen. Deshalb dürfen wir nie kurzfristig ausschreiben.

Die FDP-Fraktion lässt sich bei ihrer Arbeit messen an ihrem Logo: Mit Vernunft und Augenmaß, konsequent, verlässlich, nachhaltig!
Kontakt: Christoph Funk, Telefon 12099, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

2020 01 17 FDPBC Neujahrsempfang

Die FDP Kreis Biberach lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum Neujahrempfang ein

Am Freitag, 17. Januar 2020 um 19 Uhr findet der Neujahrsempfang der FDP im Kreisverband Biberach statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu ganz herzlich eingeladen: Zu Gast ist der Vorsitzende der FDP-Frakton im Landtag des Landes Baden-Württemberg, Dr. Hans-Ulrich Rülke, MdL.
 
Wir freuen uns über seine Berichte, Einblicke und Einschätzungen der Landespolitik und insbesondere auf den Ausblick der FDP hinsichtlich der Herausforderungen, die auch auf das Land Baden-Württemberg zukommen.

Im Anschluss gibt es eine Impulsführung mit Dr. Uwe Degreif, wissenschaftlicher Mitarbeiter im Museum Biberach, durch die Austellung "Ins Licht gerückt! Künstlerinnen Oberschwaben 20. Jahrhundert" sowie den Meinungs- und Gedankenaustausch in angenehmer Atmosphäre bei einem Glas Sekt und Fastenbrezeln.
Die Veranstaltung ist selbstverständlich öffentlich, wir freuen uns auf Ihren Besuch - eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
 

FDP-Fraktion im Gemeinderat Biberach: Sozialpolitik der FDP – das letzte Kindergartenjahr kostenfrei?

Wenn Sie diese Zeilen lesen, ist die Entscheidung gefallen. Wir gehen davon aus, dass unser Antrag, das letzte Kindergartenjahr kostenfrei anzubieten, von einer Mehrheit im Gemeinderat unterstützt wurde. Uns ist es aber noch wichtig, ein Gegenargument auch für die Zukunft zu entlarven. Die FDP-Fraktion wurde von Verwaltung und Teilen des Gemeinderates heftig angegriffen, weil wir 275 000 Euro ohne Bedüftigkeitsprüfung ausgeben wollen. Seit vielen Jahren liegen aber, auf Vorschlag von OB Zeidler, die Kindergartengebühren in Biberach um zehn Prozent unter dem Landesdurchschnitt.
Die Kosten hierfür wurden von der Verwaltung mit 180 000 Euro angeben. Auch hierfür gibt es keine Bedürftigkeitsprüfung. Wer kann uns den Unterschied zum FDP-Antrag erklären?
Der soziale Ausgleich wird in erster Linie durch Steuersysteme und die Sozialversicherungen in Berlin organisiert und nicht in Biberach. Für alles Weitere müssen Aufwand und Nutzen in einem vernünftigen Verhältnis stehen.

Wir freuen uns nun in diesem Jahr besonders auf eine Pause und wünschen allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein friedvolles und besinnliches Weihnachtsfest.

Die FDP-Fraktion mit Fred Braig, Christoph Funk und Otmar Weigele.

 

 

Liberale Kommunalpolitik für den Kreis Biberach

Plakate A1 Kreis Page 1

portal liberal

  • Kompromiss zum Kohleausstieg kennt nur Verlierer

    Die Freien Demokraten krtitisieren die Klimapolitik der Bundesregierung und den neuen Plan für den Kohleausstieg. Die gut 4,3 Milliarden Euro Entschädigungen für Kraftwerksbetreiber seien das Ergebnis von "planwirtschaftlicher Klimapolitik dieser Bundesregierung", sagt FDP-Fraktionsvize Frank Sitta. Der Ausstieg sei "ohne Effekt für das Klima", mahnt FDP-Chef Lindner. Sehr wohl aber mit dem Effekt, "dass die Kohlekonzerne jetzt Milliarden an Entschädigungen bekommen." Die Milliarden hätte man nutzen können "für Maßnahmen, um die Struktur zu stärken, oder etwa auch zur Erforschung anderer alternativer Technologien."

  • Bei der Digitalisierung mehr Tempo aufnehmen

    Marco Buschmann fordert ein handlungsfähiges Digitalministerium auf Bundesebene. "Wir müssen bei der Digitalisierung mehr Tempo aufnehmen.“ Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion meint, "der Nutzwert der Digitalisierung muss im Mittelpunkt der Diskussion stehen“ und er  will die Interessen der Bevölkerung in den Fokus der Debatte rücken. Seiner Ansicht nach fehlen Digitalministerin Dorothee Bär "die Kompetenzen, um bei der Digitalisierung voran zu kommen“. Die Regierung müsse Verantwortung übernehmen und sich die Möglichkeiten der Digitalisierung zu Nutze machen.

  • Putin will selbst entscheiden

    Putins Pläne für die Verfassungsreform in Russland kamen unerwartet. Damit will sich Präsident Wladimir Putin die Möglichkeit erhalten, auch langfristig eine mächtige Rolle zu spielen, sagte FDP-Außenpolitiker Michael Link in einem Interview mit dem Deutschlandfunk.Link betonte, Putin habe mit der angekündigten Verfassungsänderung und dem Rücktritt der bisherigen Regierung von Ministerpräsident Medwedew deutlich gemacht, dass er nach dem Ende seiner Amtszeit 2024 selbst über seine politische Zukunft entscheiden werde. Der Machtgewinn der Duma sei nicht als Schritt zu mehr Demokratie zu sehen, da "überhaupt keine oppositionelle Stimme mehr“ im Parlament sei.

Liberale Politik für den Kreis Biberach - die Freien Demokraten

Fuer den Kreis 2019 01