FDP schlägt 7-Stufen-Plan vor
FDP schlägt 7-Stufen-Plan vor
"Wir brauchen einen Stufenplan, der Transparenz und Planbarkeit schafft". Dazu hat die FDP einen entsprechenden Sieben-Stufenplan für Schritte zur Öffnung von öffentlichem Leben, Handel und Schulen in der Corona-Pandemie vorgelegt. "Unterschiedliche Lagen erfordern unterschiedliche Maßnahmen. Gleiches wird damit gleich, Ungleiches wird ungleich behandelt", sagt FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer.
Den ausführlichen Stufenplan können Sie direkt unter diesem Link einsehen: https://www.fdpbt.de/sites/default/files/2021-02/Antrag%20Bundesweiten%20Stufenplan%20vorlegen.pdf
Nötig sei ein bundesweites Regelwerk, wie man aus Beschränkungen aussteige, aber auch bei einer Verschlechterung wieder verschärfe, erläutert Fraktionsvize Stephan Thomae. "Das ist keine Einbahnstraße." Die gesundheitspolitischen Sprecherin der Fraktion, Christine Aschenberg-Dugnus, ergänzt: "Wir glauben, dass wir den Menschen damit eine Perspektive geben." Bei wechselnden Regeln verlören viele Menschen die Motivation, die Corona-Schutzmaßnahmen einzuhalten. Der Stufenplan, der am Mittwoch in den Bundestag eingebracht werden soll, sieht vor, neben den Fallzahlen pro Woche auch regionale Werte für die Erkrankung der über 50-jährigen, die Belastung der Krankenhäuser, die Verteilung des Infektionsgeschehens und die tatsächlichen Kapazitäten in Gesundheitsämtern einzurechnen.
"Wir brauchen einen Stufenplan, der Transparenz und Planbarkeit schafft", forderte Lindner. Die Bundesregierung könne sich "nicht aus der Verantwortung stehlen". Notwendig sei ein bundesweiter Rahmen mit "Wenn-Dann-Regeln", die je nach regionalem Infektionsgeschehen unterscheiden. Lindner verwies auf einen Entwurf der Landesregierung von Schleswig-Holstein, der mit Beteiligung seiner Partei erstellt wurde und nach den Worten Lindners "in die richtige Richtung weist".
Ostermeyer online - Politik zum Reinklicken
Politik online- mit einem Klick sind Sie dabei. Diese Woche im Online-Meeting zu Gast: Jochen Haußmann, MdL.
Wir laden Sie ganz herzlich ein, sich hier aus erster Hand zu informieren und freuen uns über Ihr Interesse.
Weitere Informationen sowie den Link zur Online-Veranstaltung finden Sie durch Klick auf das nachfolgende Bild sowie unter http://online.hilde-ostermeyer.de
Hilde Ostermeyer bei der Podiumsdiskussion des BdL am 28.02. per Zoom
Die Kandidatin der FDP zur Landtagswahl im Wahlkreis Biberach, Hilde Ostermeyer, bei der Podiumsdiskussion des BdL
Der Bund der Landjugend veranstaltet zur Lantagswahl eine regionale Jugendkonferenz im Landkreis Biberach. Hilde Ostermeyer, Kandidatin der FDP im Wahlkreis Biberach, ist an diesem Abend bei der Podiumsdiskussion dabei und freut sich auf die Kontakte.
Die Zugangsdaten für Interessierte: Zoom Link: https://zoom.us/j/93554886140?pwd=UXphd1pGVllnSWZDcEpBZ0FuWWRLdz09
Meeting-ID: 935 5488 6140, Kenncode: 671045
Hilde Ostermeyer zu Gast bei der Kandidatenvorstellung der Handwerkskammer Ulm und der Kreishandwerkerschaft Biberach
Handwerk und Politik im Austausch - Hilde Ostermeyer zu Gast bei der Kandidatenvorstellung zur Landtagswahl
Die Handwerkskammer Ulm lädt gemeinsam mit der Kreishandwerkerschaft Biberach zur Vorstellung der Kandidaten für die Landtagswahl ein. Hilde Ostermeyer, die Landtagskandidatin der FDP im Wahlkreis Biberach, ist an diesem Abend dabei und stellt sich sehr gerne den Fragen, wie es in Baden-Württemberg und in den Regionen zu den Themen Bildung, Wirtsdchaft, Energie, Verkehr/Infrastruktur oder Bürokratieabbau weitergehen kann.
Die Zugangsdaten zu dieser Veranstaltung sind über die Internetseite der Handwerkskammer Ulm, hwk-ulm.de , aufzurufen.
Dr. Hans-Ulrich Rülke, Spitzenkandidate der FDP zur Landtagswahl, zu Gast bei OSTERMEYER ONLINE
Nachbericht Ostermeyer Online mit FDP Fraktionschef Dr. Hans-Ulrich Rülke
Am 11.02. wr der Fraktionsvorsitzender der FDP im Landtag und Spitzenkandidat der FDP zur Landtagswahl in Baden-Württemberg zu Gast bei OSTERMEYER ONLINE. Schwerpunkte des Gesprächs waren: Wirtschaft, Automobilstandort Baden-Württemberg, Digitalisierung und Öffnungsstrategien. Die Coronakrise erfordert bei den Ausgaben im Haushalt des Landes BW einen tiefen Griff in die Kasse um Wirtschaft und Menschen zu stützen. Mdl Rülke warnt vor jeglicher Steuererhöhung zur Finanzierung. Er ist überzeugt, dass die Milliarden an Mehrschulden durch einen erneuten wirtschaftlichen Aufschwung nach der Krise getilgt werden können.
Der Automobilstandort Deutschland macht MdL Rülke Sorgen. Außer batteriegetriebener E-Autos müssten Wasserstofftechnologien und eine Weiterentwicklung der Verbrenner-Antriebe gefördert werden, um nicht abertausende Jobs in der Automobilindustrie des Landes aufs Spiel zu setzen.
Beim Thema Bildung fordert MdL Rülke weiterhin ein mehrgliedriges und durchlässiges Schulsystem und die Wiedereinführung Grundschul-Empfehlung. Die Coronakrise habe gezeigt, dass Deutschland bei der Digitalisierung auf den hintersten Plätzen der Welt liegt. Deshalb braucht Baden-Württemberg ein Digitalisierungs-Ministerium und eine schnelle Umsetzung der Digitalisierung im Gesundheitssystem, in Schulen, in Unternehmen und in den Verwaltungen zu erreichen.
Der seit 10 Wochen andauernde Lockdown sei ein unerträglicher Zustand. Er übte massive Kritik an Äußerungen des Ministerpräsidenten Kretschmann., „Mir kann Kretschmann nicht erklären, warum die Frisöre am 1. März öffnen dürfen und der Einzelhandel nicht.“ Deshalb fordert MdL Rülke, dass der Handel am 1. März wieder öffnen darf.
Nachbericht - Hilde Ostermeyer bei der Podiumsdiskussion des DGB Südwürttemberg
Nachbericht DGB Südwürttemberg - Podiumsdiskussion zur Landtagswahl am 09. 02.2021, Wahlkreis Biberach
Die Kandidaten/innen aller im Landtag vertretenen Parteien, bis auf die AFD, waren beteiligt und stellten sich den Fragen des Moderators.
Das Anfangsthema war der schwierige Wohnungmarkt in unserer Region. Die Kandidaten/innen zeigten unterschiedliche Wege zu mehr Wohnraum und bezahlbaren Mieten auf. Mit den Stichworten Ökologie und Ökonomie sowie Transformation auf dem Arbeitsmarkt wurde der Bereich Wirtschaftspolitik eröffnet.
Zentrale Frage war, wie sichern wir bei veränderten Rahmenbedingungen die Arbeitsplätze der Zukunft? Eng verbunden mit der Arbeitsplatzsicherung ist die Soziale Sicherheit der Menschen. Welche Perspektiven bieten die Parteien, damit sich Menschen sicher fühlen?
Kurz wurde die kritische finanzielle Situation des regionalen Flughafens in Friedrichshafen angesprochen. Hier herrschte bei allen Diskussionsteilnehmern Einigkeit, der Flughafen muss bleiben.
Die letze Fragerunde beschäftigte sich mit der Bildungpolitik, Bildung und Versäumnissen im Bildungsbereich. Die Kandidaten machten konkrete Vorschläge zur allgemeinen Verbesserung und speziell für die Digitalisierung der Schulen.
Das Video der Veranstaltung findet man unter: https://www.facebook.com/permalink.php?id=564099820379001&story_fbid=3411624118959876;
Dr. Timm Kern, MdL, zum Thema Bildung zu Gast bei OSTERMEYER ONLINE (2)
Nachbericht OSTERMEYER ONLINE mit Dr. Timm Kern, MdL
Dr. Timm Kern, Parlametarischer Geschäftsführer und stv. Fraktionsvorsitzender der FDP im Landtag, war am 04.02.2021 bei Ostermeyer Online zum Thema Bildung zu Gast:
Bildung ist durch die Covid-19-Pandemie in den Focus der Gesellschaft und Politik gerückt. Momentan steht der Gesundheitsschutz für alle Beteiligten im Vordergrund. Er unterstreicht die schwierige Aufgabe und Verantwortung von Lehrkräften und Schulleitungen in dieser Situation und äußerst seine Wertschätzung gegenüber dieser Berufsgruppe. Wichtigste Perspektiven für die Schulen sind seiner Meinung nach, eine gute Lehrergewinnung und -versorgung, der Glasfaseranschluss der Schulen, die digitale Austattung der Schulen und die entsprechende Fortbildung der Lehrkräfte, eine Bildungsplattform, einheitliche Regelungen zum Datenschutz, eine Entlastung der Lehrkräfte durch den "digitalen Hausmeister", die Wiedereinführung der Grundschulempfehlung, der Erhalt des vielseitigen Bildungssystems und die Wahlfreiheit für Gymnasien für G 8 oder G 9.
Die Bedeutung der dualen Ausbildung und der Beruflichen Schule wurde ebenfalls angesprochen. In der interessierten und lebhaften Diskussion mit den Zuschauern wurden noch weitere Punkte von Dr. Kern geäußert.
Aus der FDP-Fraktion im Gemeinderat Biberach - 04.02.2021
Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft plant 2021 mit Verlust - aber gut
Obwohl der Eigenbetrieb im Wirtschaftsplan 2021 einen Verlust ausweist wird die FDP-Fraktion zustimmen.
Es wird zu Veränderungen kommen, wie sie von der FDP früher leider erfolglos gewünscht, gefordert oder sogar beantragt wurden. So werden zusätzliche Personalstellen geschaffen, um unter anderem die notwendigen Gebäudesanierungen rechtzeitig durchzuführen. Dies geht auf Kosten der Erträge, erhöht aber gleichzeitig das Vermögen der Gesellschaft und ist deswegen richtig.
Der Eigenbetrieb war bisher nahezu ausschließlich im Bereich öffentlich geförderter Wohnungsbau tätig. Ziel des Eigenbetriebes ist es aber: „Vorrangig eine sozial verantwortbare Wohnungsversorgung für breite Schichten der Bevölkerung sicherzustellen“. Diese Ausrichtung ist nach FDP-Meinung auch dringend notwendig, weil die Nullzinspolitik die Bau- und Mietpreise für alle Bürger nach oben getrieben haben und die „Hilfen“ von Bund und Land wenig abgestimmt und kaum überzeugend erscheinen. Ralf Miller (unserem Betriebsleiter) können wir nur zustimmen, wenn er im Vorbericht schreibt: „Der Engpass auf dem Wohnungsmarkt lässt ich nicht kurzfristig beseitigen. Bund und Länder sind gefordert viele Stellschrauben neu zu justieren. Die Stadt selbst muss eine aktive Bodenpolitik betreiben“.
Die FDP-Fraktion will hier nichts hinzufügen und lässt sich bei ihrer Arbeit weiterhin messen an ihrem Logo: it Vernunft und Augenmaß, konsequent, verlässlich, nachhaltig!
Kontakt: Christoph Funk
Klaus Hoher, MdL, zum Thema Landwirtschaft zu Gast bei OSTERMEYER ONLINE
Nachbericht OSTERMEYER ONLINE mit Klaus Hoher, MdL
Dr. Timm Kern, Parlametarischer Geschäftsführer und stv. Fraktionsvorsitzender der FDP im Landtag, war am 04.02.2021 bei Ostermeyer Online zum Thema Bildung zu Gast:
Bildung ist durch die Covid-19-Pandemie in den Focus der Gesellschaft und Politik gerückt. Momentan steht der Gesundheitsschutz für alle Beteiligten im Vordergrund. Er unterstreicht die schwierige Aufgabe und Verantwortung von Lehrkräften und Schulleitungen in dieser Situation und äußerst seine Wertschätzung gegenüber dieser Berufsgruppe. Wichtigste Perspektiven für die Schulen sind seiner Meinung nach, eine gute Lehrergewinnung und -versorgung, der Glasfaseranschluss der Schulen, die digitale Austattung der Schulen und die entsprechende Fortbildung der Lehrkräfte, eine Bildungsplattform, einheitliche Regelungen zum Datenschutz, eine Entlastung der Lehrkräfte durch den "digitalen Hausmeister", die Wiedereinführung der Grundschulempfehlung, der Erhalt des vielseitigen Bildungssystems und die Wahlfreiheit für Gymnasien für G 8 oder G 9.
Die Bedeutung der dualen Ausbildung und der Beruflichen Schule wurde ebenfalls angesprochen. In der interessierten und lebhaften Diskussion mit den Zuschauern wurden noch weitere Punkte von Dr. Kern geäußert.
Aus der FDP-Fraktion im Gemeinderat Biberach - 27.01.2021
FDP gegen den Verkauf des Hundertwasser-Teppichs
In Pandemiezeiten wird versucht, einige Entscheidungen nicht durch Gemeinderatsabstimmungen im Ratssaal zu treffen, sondern im Umlaufverfahren „durchzuwinken“. Dies ist möglich, wenn kein Gemeinderat widerspricht.
Im Fall des vorgesehenen Verkaufs des Hundertwasser-Teppichs hat die SPD-Fraktion Widerspruch eingelegt und das war gut so, wie das Abstimmungsergebnis nach einer Diskussion im Hauptausschuss gezeigt hat. Der Teppich wurde 1980 für umgerechnet circa 23 000 Euro gekauft und hing über 40 Jahre im Foyer vor dem Ratssaal. Jetzt sollte der Teppich für zuerst 20 000 Euro und in einem zweiten Versuch für 16 000 Euro verkauft werden.
Nachdem beide Angebote keinen Käufer gefunden hatten, schlug die Verwaltung vor, bei weiteren Versteigerungen den Preis weiter bis zu 10 000 Euro zu senken. Danach sollte der Teppich eingelagert werden. Wenn aber ein Lagerplatz vorhanden ist, braucht man das Kunstwerk auch nicht mit einem Gemeinderatsbeschluss verramschen. Immerhin erinnern sich viele Bürgerinnen und Bürger knapp 40 Jahre an den Teppich. Mit der Stimme der FDP bleibt der Teppich in Biberach.
Im Hauptausschuss stimmten sieben Räte gegen den Verkauf, sechs dafür und drei enthielten sich.
Die FDP-Fraktion lässt sich bei ihrer Arbeit messen an ihrem Logo: Mit Vernunft und Augenmaß, konsequent, verlässlich, nachhaltig!
Kontakt: Christoph Funk
Aus der FDP-Fraktion im Gemeinderat Biberach - 20.01.2021
Volle Zustimmung zur Kindertageseinrichtung in Birkendorf
Die Beratungen im neuen Jahr haben im Bauausschuss mit einer sehr erfreulichen Vorlage begonnen.
Ende September 2020 wurde beschlossen, ein Grundstück mit Gebäude der evangelischen Kirche zu erwerben und schon jetzt liegen Planung und Kostenschätzung für die Kindertageseinrichtung vor. An diesem Beispiel sieht man, was möglich ist, wenn der Schuh drückt. Und das auch noch in Zeiten der Pandemie.
Die dreigruppige Kindertageseinrichtung wird ohne Grundstückskosten nach Kostenschätzung keine drei Millionen Kosten. Dies ist der Einstieg in ein kostenbewusstes Handeln, in diesem Fall erreicht durch den Kauf eines früheren Kindergartens. Wir hoffen jetzt, dass die Kostenschätzungen auch eingehalten werden können und zollen Respekt für ein Verwaltungshandeln wie es uns zusagt.Mit großer Geschwindigkeit wurde hier im Bereich Bildung und Betreuung, einer Kernaufgabe der Stadt, entschieden.
Die FDP-Fraktion stimmt der Vorlage sehr gerne zu und lässt sich weiterhin bei ihrer Arbeit messen an ihrem Logo: Mit Vernunft und Augenmaß, konsequent, verlässlich, nachhaltig!
Aus der FDP-Fraktion im Gemeinderat Biberach - 13.01.2021
Wir setzen jetzt auf die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt
Die FDP-Fraktion hofft sehr, dass die Biberacher das Jahr 2021 trotz der Pandemie gut begonnen haben.
Es ist jetzt vier Wochen her, dass der Gemeinderat den Haushalt 2021 gegen die Stimmen der FDP verabschiedet hat. Die FDP hat ihre Zustimmung zu diesem Zeitpunkt nicht gegeben, weil sie das Zahlenwerk gegenüber ihren Wählern so nicht verantworten kann. Politische Diskussionen finden in der Stadt derzeit kaum statt. Treffen der Bürger in den Kreisen der Familien und Freunde, bei öffentlichen Veranstaltungen, an den Stammtischen oder in den Vereinen fehlen sehr. Bei der Bekämpfung des Virus müssen sich alle auf den Staat verlassen. Die FDP hofft sehr, dass es den Verantwortlichen mit der Impfaktion jetzt gelingt, die Pandemie zu besiegen.
Danach sollte der übermäßige Staatseinfluss wieder zurückgedrängt werden und der Zusammenhalt gelebt werden. Alle Bürgerinnen und Bürger müssen an ihrem Platz ihr Bestes geben. Die demokratischen Rechte müssen (wieder) eingesetzt werden. Wettbewerb und Marktwirtschaft sind gefragt und werden sich als überlegenes System beweisen.
Die persönliche Freiheit wird zurückkommen und als hohes Gut wieder mehr geschätzt werden. Die liberalen Geister bekommen wieder mehr Luft zum Atmen.
Die Gemeinderatsarbeit wird dann wieder ohne Mundschutz im Rathaus stattfinden. Darauf freut sich die FDP-Fraktion und lässt sich bei ihrer Arbeit messen an ihrem Logo: Mit Vernunft und Augenmaß, konsequent, verlässlich, nachhaltig!
Kontakt: Christoph Funk
