Die FDP im Kreis Biberach:
Willkommen bei den Freien Demokraten

Wir freuen uns, dass Sie die Internetseite der FDP Biberach besuchen und sich über uns und unsere Aktivitäten informieren wollen.

Politik mit Vernunft und Augenmaß -
konsequent, verlässlich, nachhaltig.
  
Dafür steht die FDP in unserem Kreis.

Unsere Mitglieder vertreten den liberalen Gedanken in den Gemeinde- und Ortschaftsräten im Kreis. Genau hier vor Ort, im Kreis und in den Gemeinden beginnt für uns liberale Politik.

Machen Sie mit: Denn die Demokratie lebt von der Beteiligung. Überlassen Sie Entscheidungen nicht nur den anderen und stärken Sie die Idee der Freiheit. Für Fragen und Anregungen steht Ihnen unser Vorstand gerne zur Verfügung.

 

Aus der FDP-Fraktion im Gemeinderat Biberach - 21.10.2020

Gratulation zur Wiederwahl von Oberbürgermeister Zeidler

Wir gratulieren Herrn Oberbürgermeister Zeidler recht herzlich zu seiner Wiederwahl und sichern ihm weiterhin eine konstruktive Zusammenarbeit auf Basis unseres Wahlprogrammes zu. Ab sofort
dürfen die Fraktionen wieder hier schreiben.

Die Zeit, als sich die Verwaltung alleine zu Wort melden konnte, geht zu Ende. Heute ist es uns ein Bedürfnis uns sehr lobend über die Arbeit in der Hospitalstiftung in den letzten eineinhalb
Jahren auszusprechen. Die Intransparenz der früheren Jahre gehört der Vergangenheit an. Obwohl der Hospital mit seinen Tochterunternehmen durch das Corona-Virus in vielen seiner  Geschäftsfelder stark betroffen wurde und wird, haben die handelnden Personen alles im Griff. Dem Hospitalrat wurden die Zwischenergebnisse zum 30. Juni 2020 konsolidiert vorgelegt, also für den Hospital und seine Tochterunternehmen auf einmal und dazu noch periodengerecht.
Auch bei den höheren Erträgen durch den Verkauf von viel Sturmholz wurde darauf hingewiesen, dass diese Erträge später fehlen werden. Die FDP ist sehr zufrieden und dankt unserem
Hospitalverwalter Ralf Miller mit seiner Stellvertreterin Margit Leonhardt und dem ganzen Team recht herzlich. Dazu gehört natürlich auch das städtische Forstamt mit Markus Weisshaupt an der Spitze. Die Transparenz ist wiederhergestellt.

Die FDP-Fraktion lässt sich bei ihrer Arbeit messen an ihrem Logo: Mit Vernunft und Augenmaß, konsequent, verlässlich, nachhaltig!

Kontakt: Christoph Funk

 

FDP Kreisverband Biberach wählt neuen Vorstand

FDP Kreisverband wählt neuen Vorstand

Am 24. September traf sich der FDP-Kreisverband Biberach zur Jahres-Hauptversammlung.

Vorstand sowie Delegierte zum Bundesparteitag sollten neu gewählt werden. Zum ersten Vorsitzenden wurde Sebastian Haug für eine weitere Amtszeit von zwei Jahren gewählt. Ihm folgen die beiden stellvertretenden Kreisvorsitzenden Hildegard Ostermeyer und Günter Warth. Schatzmeister Thomas Herrmann ist neu im Amt. Als Beisitzer wurden gewählt: Thomas Vogt (OV Ochsenhausen-Illertal), Stephan Volkmer (OV Riedlingen), Lothar Krause (OV Biberach), Dr. Norbert Mayer (OV Biberach), Dr. Gerd Reichert (OV Ochsenhausen-Illertal) sowie Oliver Lukner (OV Biberach).
Sebastian Haug dankte besonders Tim Hundertmark, der lange Kreisvorsitzender war und mit Ende der Legislatur aus dem Kreisvorstand ausscheidet, und den weiteren scheidenden Vorstandsmitgliedern für ihr Engagement. In den 2021 anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen liege der Schwerpunkt der künftigen Aufgaben des Kreisverbandes, so Haug. Wie bereits berichtet, gewann der Kreisverband Hilde Ostermeyer als Kandidatin für die Landtagswahl und Florian Hirt als Kandidat für die Bundestagswahl. Erfreulicherweise konnten die FDP-Mitglieder Benjamin Strasser als hochrangigen Gast begrüßen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete aus Weingarten, berichtete über aktuelle Themen aus der FDP-Bundestagsfraktion und Neuigkeiten vom Berliner Politikgeschehen.

 

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Auf dem Bild von links: Sebastian Haug, Hildegard Ostermeyer, Thomas Herrmann, MdB Benjamin Strasser; Günter Warth

 

Aus der FDP-Fraktion im Gemeinderat Biberach - 02.09.2020

Grundschulen – Entscheidungen stehen an

Unser erster Beitrag zur Fraktionsseite im BIKO nach den Ferien ist gleichzeitig der letzte vor der Karenzzeit wegen der anstehenden OB-Wahl. Unser EBM Ralf Miller hat vor den Ferien mit einem sehr guten Kindergartenbericht die Zustimmung des Gemeinderates für wichtige Entscheidungen bekommen. Jetzt geht es nach den Ferien weiter mit einer Vorlage über die aktuellen Entwicklungen bei den städtischen Grundschulen.

Diese Vorlage wird dem Gemeinderat helfen, die anstehenden Entscheidungen, die jahrelang vertagt oder geschoben wurden, jetzt zügig zu fällen. Überfällig ist die Sanierung der Mittelbergschule. Die Entscheidung über die Zukunft der Birkendorf-Grundschule muss getroffen werden. Auf die zunehmenden Schülerzahlen hat die FDP immer rechtzeitig hingewiesen.

Die Kapazitäten müssen erweitert und die finanziellen Mittel im Haushalt bereitgestellt werden. Die Sanierung und Erweiterung der BraithGrundschule kosten ohne Grundstückserwerb circa neun Millionen Euro und bieten keine zusätzlichen Kapazitäten.

Erweiterungskapazitäten sollten in Zukunft bei allen Entscheidungen bedacht werden. Standorte für Kindergärten und Grundschulen in der Nähe der Arbeitsplätze hält die FDP schon immer für sehr überlegenswert. Das spricht unter anderem für den Erhalt des Standortes der Birkendorf-Grundschule.

Die FDP-Fraktion lässt sich bei ihrer Arbeit messen an ihrem Logo: Mit Vernunft und Augenmaß, konsequent, verlässlich, nachhaltig!

Kontakt: Christoph Funk

 

Aus der FDP-Fraktion im Gemeinderat Biberach - 29.07.2020

Schlechte Haushaltslage - Finanzpolitik der FDP-Fraktion

In der letzten Sekunde vor der Sommerpause wurde dem Gemeinderat noch die schlechte, weil stark veränderte, Haushaltslage der Stadt Biberach mitgeteilt. Statt einem Überschuss von drei Mio. Euro rechnet die Kämmerei jetzt mit einem Fehlbetrag von circa zehn Mio. Euro.

Nicht zu verstehen ist in diesem Zusammenhang, dass der Investitionsplan 2020 bis 2025 ohne Kenntnis dieser Zahlen im Bau- und Hauptausschuss vorberaten wurde.

Die FDP-Fraktion hat sich immer dafür eingesetzt, dass in guten Jahren Rücklagen gebildet wurden. Diese vorhandenen Rücklagen sollen nun nach Auffassung der FDP in den Jahren 2020 und 2021 für den Haushalt verwendet werden. Aber ab dem Jahr 2022 muss die schwarze Null wieder stehen. Um dieses Ziel zu erreichen, muss sofort mit den richtigen Entscheidungen begonnen werden. Die Stadt muss sich auf ihre Kernausgaben konzentrieren und Investitionen haben Vorrang. So muss die Sanierung der Mittelberg-Schule vorgezogen werden. Anderes kann zurückgestellt werden. Ein Haushalt ist ein dynamischer Prozess auf der Einnahmen- und der Ausgabenseite.

Ab sofort kann auf der Ausgabenseite vieles anders gemacht werden.

Die FDP-Fraktion lässt sich bei ihrer Arbeit messen an ihrem Logo: Mit Vernunft und Augenmaß, konsequent, verlässlich, nachhaltig!

Kontakt: Christoph Funk

 

 

Aus der FDP-Fraktion im Gemeinderat Biberach - 22.07.2020

2020 ohne Schützenfest

Leider fällt das Biberacher Schützenfest in diesem Jahr aus und die FDP-Fraktion kann in dieser Woche nicht wie all die letzten Jahre „A scheene Restschütza“ wünschen. Wir wünschen allen Biberacherinnen und Biberachern, dass sie in diesen Tagen trotzdem gute Begegnungen mit guten Gesprächen hatten und weiter haben werden.

Und wir verbinden dies mit dem Wunsch, dass alle gesund bleiben.

Die FDP-Fraktion mit Fred Braig, Dr. Otmar Weigele und Christoph Funk.

Kontakt: Christoph Funk

 

 

 

Liberale Kommunalpolitik für den Kreis Biberach

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portal liberal

  • Bürgerrechte sind bei Union und SPD schlecht aufgehoben

    Der Verfassungsschutz, der Bundesnachrichtendienst und der Militärische Abschirmdienst (MAD) sollen künftig nicht nur laufende Gespräche via Messenger belauschen dürfen, sondern auch per Messenger versendete Botschaften mitlesen können. Das haben Union und SPD am Mittwoch beschlossen. Die FDP kritisiert das Vorhaben: "Dass nun auch die Nachrichtendienste den Staatstrojaner einsetzen dürfen sollen, gleicht einem Ausverkauf der Bürgerrechte. Es überrascht sehr, dass Bundesjustizministerin Lambrecht als Verfassungsministerin diesen Schritt hin zum gläsernen Bürger als Ideal konservativer Sicherheitspolitik mitgeht", sagt FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae. FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle bilanziert: "Heute zeigt sich erneut, dass die Bürgerrechte bei Union und SPD schlecht aufgehoben sind."

  • FDP startet neue Kampagne

    Schon der Bundesparteitag hat gezeigt: Die Freien Demokraten sind eine vielfältige Partei. "Vielfalt liegt in unserer DNA. Unsere Vielfalt leitet sich direkt aus dem ab, was unser höchstes Gut ist: die Entscheidungsfreiheit des einzelnen Menschen", fasste es FDP-Generalsekretär Volker Wissing zusammen. Und die Begeisterung für die Freiheit wollen die Freien Demokraten nun weitertragen: "Freiheit braucht Verbündete" lautet das Motto einer neuen Mitgliederkampagne der Freien Demokraten. Der Startschuss dafür fiel am Mittwoch in den Sozialen Medien, der #FreieDemokratenWeil innerhalb kürzester Zeit in die Trends auf Platz 1 katapultierte.

  • Weiterentwicklung der Corona-Warn-App ist dringend notwendig

    Mitte Juni wurde die Corona-Warn-App in Deutschland eingeführt. Seitdem ist wenig passiert. Nun wird sie zwar um zwei Funktionen erweitert. Doch das ist der FDP nicht genug - gerade weil die Infektionszahlen derzeit so steigen. "Die Gesundheitsämter sind zunehmend überfordert. Eine gut funktionierende App könnte entlasten", mahnt FDP-Präsidiumsmitglied Bettina Stark-Watzinger. Sie fordert: "Die Bundesregierung muss zügig ein klares Konzept ausarbeiten, wie die App weiterentwickelt werden kann, um die Pandemie besser zu bekämpfen. Dazu gehört eine datenschutzkonforme europäische Schnittstelle für eine umfassende Kompatibilität der App". Schon zuvor hatte FDP-Digitalpolitiker Manuel Höferlin beklagt, dass die Corona-Warn-App wegen der anhaltenden Untätigkeit der Bundesregierung ihr volles Potenzial leider nicht ausschöpfen könne. Das System um die App herum müsse jetzt jedoch auch auf den richtigen digitalen Stand gebracht werden, fordert er nun im Deutschlandfunk.

Liberale Politik für den Kreis Biberach - die Freien Demokraten

Fuer den Kreis 2019 01