Ein Hoch auf das Büro Hofmann-Dietz

Wir Biberacher kennen dank Schützenfest auf dem Gigelberg fast alle Highlights von Kindesbeinen an, aber manches ist längst in Vergessenheit geraten.

Deshalb danken wir Frau Dietz-Hofmann vom gleichnamigen Büro für deren eindrucksvolle Einführung in die Gigelberg-Geschichte und die damit wiederentdeckten Schmuckstücke wie Biberbrunnen, Goll’sche Gartenanlagen und so weiter. Die Ausführungen sorgten bei uns in der FDP-Fraktion fast für ein schlechtes Gewissen, wie sehr doch die denkmalgeschützten Gigelberg-Anlagen offensichtlich jahrelang vernachlässigt wurden. Welch historische Schönheiten hier zu verkümmern drohen, wurde uns allen klar.

Umso erfreulicher, dass endlich mal ein „Büro“ seine Beauftragung verdient hat. Denn was die vielen in Biberach beauftragten Büros in manchen Bereichen leisten und zustande bringen, ist hinlänglich bekannt. Die FDP-Fraktion ist davon überzeugt, dass mit dem Büro Hofmann-Dietz ein überaus kompetenter Partner für diese komplexe stadtplanerische Aufgabe gefunden wurde. So kann aus dem Gigelberg wieder ein stadtnahes Schmuckstück für uns Biberacher, unsere Besucher und die zahlreichen Touristen werden. Eine historische Erholungsoase mit herrlichem Baumbestand, leicht für Fußgänger aus der Altstadt erreichbar und in einladendem Zustand.

Das erinnert an den Englischen Garten in München. Ein Kompliment an die Bauverwaltung für diesen guten Schachzug.

Die FDP Kreisverband Biberach in Klausur

Klausurtagung2022

Mitglieder, Orts- und Kreisvorstände, Mandatsträger der FDP in Klausur: Neue Ideen, neue Organisationsformen, verbesserte Kommunikationsmöglichkeiten, Ausblick und Planung auf die kommenden Wahlen. Dank der vielen aktiven Mitglieder und der erhöhten Mitgliederzahlen stellt sich die FDP im Kreisverband Biberach neu auf.

 

 

 

 

Neue Ideen für Biberachs Plätze

Im Zuge des herannahenden Frühlings fragen wir uns, weshalb es auf dem Biberacher Marktplatz bis heute keine größere natürliche Beschattung gibt. Abgesehen von zwei kleinen Bäumen scheinen wir Biberacher uns damit abgefunden zu haben, dass eine solche Idee wegen Schützenfest, Wochen- und Jahrmärkten nicht realisierbar wäre.

Die FDP-Fraktion hält das für falsch und bittet die Verwaltung, unter anderem im Bereich des Markbrunnens und des Bachlaufs mögliche Standorte für einige wenige große Baumbepflanzungen zu prüfen. Selbstverständlich ist das abhängig vom Verlauf von Versorgungsleitungen. Doch gibt es hierfür vermutlich noch Freiräume. Dass Innenstädte durch die immer wärmer werdenden Sommer Kühlung und Schatten benötigen, ist längst bekannt.

Größere Beschattungen lassen sich auch mit mobilen Systemen erzielen. Hierfür gibt es in einigen Städten hervorragende Beispiele wie zum Beispiel im Dorotheen-Quartier in Stuttgart. Ferner ließe sich hier sogar noch weitere Gastronomie ansiedeln. Solche Begrünungen könnten dann auch auf andere Biberacher Plätze ausgedehnt werden. Allemal wünschenswert wäre dies auf dem Schadenhofplatz, Kesselplatz, Viehmarktplatz, Holzmarkt und Kapellenplatz. Denn auf keinem dieser Biberacher Plätze gibt es größere natürliche Beschattungen mit Ausnahme jener auf dem Gigelberg, an der Stadthalle oder entlang des Ratzengrabens. Doch diese befinden sich alle am Stadtrand.

Ja zum Ersatzneubau Freibad, aber nur mit Eigenmitteln

Eine wohlhabende Stadt wie Biberach braucht ein Freibad als Familienbad. Den Standort stellen wir in Frage, es bleibt die Unsicherheit mit dem instabilen Hang, der Druck auf das Freibadgelände ausübt.

Uns fehlt eine Abstimmung der Stadt mit den benachbarten Kommunen über die Freibadangebote in der Region. Doch sind wir nach intensiver Prüfung der Verwaltungsvorlagen zum Schluss gekommen, dass ein Ersatzneubau notwendig ist und eine Sanierung der falsche Weg wäre. Die Finanzierung eines Familienbads, das für die Stadt vor über 60 Jahren möglich war, muss auch heute finanzierbar sein.

Allerdings bestehen wir darauf, dass die Finanzierung vom Ersatzneubau in vollem Umfang aus städtischen Mitteln erfolgt. Diese sind auch angespart und vorhanden. Deshalb lehnen wir eine Darlehensaufnahme vom Kreditmarkt durch die Stadtwerke Biberach GmbH ab.

 

Ungemach an der Baustelle Ochsenhauser Hof

Gleich zum Auftakt der Sanierungsmaßnahme Wielandstraße/Ochsenhausener Hof kommt es beim sensiblen Thema Pflasterarbeiten bei der Ausführung zu unangenehmen Überraschungen, über welche sich die Biberacher mehr als irritiert zeigen. Über die Gründe werden wir in Bälde mehr erfahren.

Das Verfahren zur Umgestaltung des Platzes um den Ochsenhausener Hof war langwierig, äußerst umstritten und von ideologischen Debatten geprägt. Entsprechend knapp waren die Abstimmungsergebnisse. Wir hoffen, dass die Nachbesserungen nicht zulasten des städtischen Etats gehen.

Die FDP stimmte für die Sanierung der Wielandstraße/Consulentengasse und der Neugestaltung um den Ochsenhauser Hof, weil das Kanalnetz saniert werden muss. Jedoch plädierten wir für eine Lösung mit sparsamem Umgang von Steuergeldern. Deshalb wehrten wir uns besonders gegen die exzessive Bepflasterung ohne Asphalt in Richtung Marktplatz. Bei 170 Bussen pro Tag ist Pflaster nicht der richtige Belag, weil weniger strapazierfähig,

unterhaltsintensiver und wesentlich teurer. Die Anhörung der Anwohner und Geschäfte konnte ebenfalls aus Zeitdruck nicht ausreichend diskutiert und berücksichtigt werden. Nun kommt es vermutlich bei dem gesamten Vorhaben zu erheblichen Verzögerungen. Was sich abzeichnet ist, dass erneut eine städtische Baumaßnahme unter großem Zeitdruck vergeben wurde. Wie die jetzigen Erfahrungen bestätigen, wäre es ratsam, in Zukunft bei weiteren Vorhaben besonnener vorzugehen.

Der Erlass der Sondernutzungsgebühren wird der Gastronomie nicht reichen

Wir begrüßen es sehr, dass die Stadt in Eigeninitiative erneut die Sondernutzungsgebühren für 2022 für den Einzelhandel und die Gastronomie erlässt und damit auf die stattliche Summe von über 40 000 Euro verzichtet.

Für die Gastronomie sind weitere unterstützende Maßnahmen nötig, denn bislang gab es für sie keinerlei Erleichterungen. Die seit Monaten bestehenden unverhältnismäßigen Auflagen haben existenzbedrohende Auswirkungen. Für viele Lokale lohnt es sich nicht mehr, jeden Tag zu öffnen. Mitarbeiter sind in andere Branchen abgewandert. Die Folgen sind überall sichtbar. Gleichzeitig sind Motivation und Substanz der Gastwirte aufgezehrt. Die Gastronomie in Biberach gehört jedoch zu den wichtigsten Attraktionen für das Erlebnis „Innenstadt“. Ohne attraktive Gastronomie sind die Kultur und der Handel nicht in der Lage, Besucher, Gäste und Kunden nach Biberach zurückzuholen.

Das jedoch wird monatelange Anstrengungen brauchen. Hier kann die Stadt mehr tun. Aus unserer Sicht kann Biberach zum Beispiel über eine Verkürzung der Sperrzeit, erweiterte Sondernutzungsmöglichkeiten, regelmäßige Events/Veranstaltungen und spezielles Gastro-Marketing nachdenken.

Der gesamten Innenstadt muss es gelingen, die einschneidendsten Beschränkungen der letzten 50 Jahre zu überwinden. Die Innenstadt braucht regelrechte Wiederbelebungsmaßnahmen. Aus eigener Kraft kann die Gastronomie das kaum schaffen.

Hospitalhaushalt 2022

Wir sind Margit Leonhardt und Ralf Miller dankbar, dass der Hospital seit drei Jahren wieder in ruhigem Fahrwasser ist. Die Stiftung und beide Gesellschaften werden seither periodengerecht dargestellt und Hospitalverwalter Miller hat die Weiterentwicklung der Stiftung vorangetrieben. Konsequent ist der Rückbau von Haus 2 und ein Neubau mit Tagespflege, ambulanter Pflege und Wohnungen.

Die Sanierung Mühlweg 7/3 für Mitarbeiterwohnungen wird angegangen und es werden Planungskosten für ein weiteres Pflegeheim im Hauderboschen in Kooperation mit dem ZFP eingestellt.

Ein Highlight könnte die Umsetzung des Energiekonzepts auf dem Quartier mit BHKW und Photovoltaik für Heizung, Lüftung und Eigenstromversorgung werden. Dafür muss die Liquidität mittelfristig abgeschmolzen werden, aber nach Fertigstellung der Projekte können damit Deckungsbeiträge erwirtschaftet werden. Beide Töchter der Stiftung sind trotz Corona und Einnahmeausfällen beim Haus 2 auf einem guten Weg.

Lediglich die Transparenz des Haushalts bitten wir analog der Spartenrechnung bei den Gesellschaften aufzubauen. Dann wäre der Haushalt mit einer Bilanzsumme in 2020 von 88 Millionen Euro plus stiller Reserven und einer Eigenkapitalrendite von gut einem Prozent für Nichtkaufleute leichter verständlich.

 

Stiftungsvermögen der Christoph Martin Wieland-Stiftung dauerhaft erhalten

Um die Geschäftsführung der Wieland-Stiftung abzusichern, ist weiterhin ein städtischer Zuschuss notwendig. Die Zinsen aus dem vorhandenen Stiftungsvermögen reichen nicht zur Kostendeckung. Wir sehen es als Aufgabe der Stadt, die Stiftung zu unterstützen.

Ziel bei der Stiftungsgründung 2009 war, Wieland den Biberachern und Biberacherinnen durch unterschiedliche Veranstaltungen und Ausstellungen nahezubringen sowie Biberach mit seinem wertvollen Sammlungsbestand und personeller Expertise zum wissenschaftlichen Wieland-Kompetenzzentrum zu machen. Das ist bisher sehr gut gelungen. Zur Bewältigung dieser Aufgaben fallen Kosten an, die durch die Zinsen der Stiftung nicht gedeckt sind.

Es stehen Überlegungen an, aus der bisherigen Ewigkeitsstiftung eine Verbrauchsstiftung zu machen. Wir lehnen diese Umwandlung in eine Verbrauchsstiftung ab. Durch ein Abschmelzen des Stiftungsvermögens gefährden wir den Bestand der Stiftung. Ein über 100-jähriges ehrenamtliches und finanzielles Bürgerengagement bildet die Grundlage der Stiftung. Dieses Erbe aus der Vergangenheit müssen wir bewahren!

Die zu Beginn der Stiftung gewählte Anlageform zur Finanzierung von Kosten war richtig. Die negative Zinsentwicklung war damals nicht vorhersehbar.

Biberach benötigt trotz Corona weitere Gewerbeflächen

Die Fortschreibung des Flächennutzungsplans durch die Imakomm zeigt, dass die Annahme, durch die Corona-Jahre 20/21 würde das Wirtschaftswachstum Biberacher Firmen gebremst werden, nicht zutrifft. Dies ist eine gute Nachricht.

Deshalb ändert sich der bereits seit Langem kalkulierte und prognostizierte Flächenbedarf für die Erschließung weiterer Gewerbebiete nicht. Biberach braucht weitere Entwicklungsmöglichkeiten für seine kleinen und mittleren lokalen Unternehmen vor Ort. Seit Jahren können viele Anfragen nicht befriedigt werden. Das könnte zur Folge haben, dass ortsansässige Firmen Biberach den Rücken kehren und ihre Kapazitäten an andere Standorte verlagern. Das würde Arbeitsplätze, soziale Sicherheit wie auch Gewerbesteuereinnahmen für die Stadt Biberach gefährden und damit auch deren finanzielle Möglichkeiten.

Dies muss verhindert werden. Aus diesen Gründen ist die Gewerbegebiets-Kooperation IGI Rißtal entstanden: die Region für die Zukunft zu rüsten, nachhaltig und attraktiv. Deshalb sind wir für die Weiterführung des Flächenentwicklungskonzepts aus dem Jahr 2015. Dass die Gewerbegebietsentwicklung ökologisch sinnvoll, aber in ökonomisch notwendiger Weise vorangebracht wird, ist bei den Stadtplanern in Biberach angekommen.