Investitionsprogramm oder Arbeitsprogramm?

Letzte Woche hat unser Oberbürgermeister im Hauptausschuss angekündigt, dem Gemeinderat im Juni/Juli ein überarbeitetes Investitionsprogramm vorzulegen.

Damit scheint der Wunsch der FDP-Fraktion nach einem Kassensturz wegen der veränderten städtischen Finanzen durch die Ausfälle bei den Einnahmen aus der Einkommen- und Umsatzsteuer erfüllt. Die FDP wird jetzt genau darauf schauen, dass es sich jetzt aber wirklich wieder um ein Investitionsprogramm mit realistischen Zahlen und nicht, wie zuletzt vom Baudezernat praktiziert, um ein Arbeitsprogramm ohne genau ermittelte Kosten handelt. Vielleicht geht die Nachfrage in der Baubranche im nächsten Jahr etwas zurück und wir haben dann als Stadt Biberach die Möglichkeit, die frei werdenden Kapazitäten zu realistischen Angebotspreisen zu nutzen.

Die Stadt muss bis dahin gut vorbereitet sein. Lassen Sie uns investieren und nicht konsumieren. Wir denken an Kindergärten und Schulen, an Sanierungen bei Straßen und Gebäuden. Und wir bleiben dabei, das Investitionsprogramm ist nicht nur wichtig für schnelle Maßnahmen, sondern braucht insgesamt einen Rahmen von ungefähr zehn Jahren.

Die FDP-Fraktion lässt sich bei ihrer Arbeit messen an ihrem Logo: Mit Vernunft und Augenmaß, konsequent, verlässlich, nachhaltig!
Kontakt: Christoph Funk

 

 

 

Liberale Kommunalpolitik für den Kreis Biberach

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Liberale Kommunalpolitik: Aufgaben, Ziele und Programm

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Mit Vernunft und Augenmaß: Die FDP im Gemeinderat Biberach

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