Biberacher Gemeindefinanzen im „Nach-Corona-Status (1)“

Obwohl auch wir nicht die viel besagte „Glaskugel“ besitzen, müssen wir uns als mitsorgende Stadträte damit anfreunden, dass die Gemeindefinanzen sich zu unserem Nachteil verändern werden und wir rechtzeitig (!) gegensteuern müssen. Die Spatzen pfeifen es von den Dächern: Die „Vor-Corona-Zeiten“ sind andere als die “Nach-Corona-Zeiten“. Und wie darauf sich in Biberach einstellen?

  1. Durch einen realistischen Kassensturz – wie bereits in der Vorwoche hier besprochen. Kassensturz ist nur mehr als Geldzählen, sondern umfasst die gesamte Finanzplanung bei Einnahmen und Ausgaben für die nächste Zeit (zumindest für die nächsten drei bis fünf Jahre).
  2. Bei einem Kassensturz, bei dem es auch deutlich weniger zu verteilen gibt, bricht naturgemäß mehr Streit darüber aus, wer was erhält, und für was etwas ausgegeben wird. Das finden wir richtig und fördert die Kompromissfähigkeit.
  3. Biberach verfügt weiterhin dank seiner weit überdurchschnittlichen Gewerbesteuereinnahmen über eine sehr komfortable Finanzierungsquelle, die auf absehbare Zeit weiterhin „sprudeln“ wird. Hingegen werden sich bei den Zuweisungen (Gemeindeanteil von Mehrwert- und Einkommensteuer) deutliche Rückgänge einstellen.

Als FDP-Fraktion vertreten wir hier eine klare Linie: Wegen zukünftiger Löcher in den Haushalten der Stadt und ihrer Betriebe darf nicht nur die Einnahmenseite betrachtet werden. Wir müssen
auch unser Ausgabenverhalten überdenken.

Die niedrige Grundsteuer bleibt für uns für 2021 noch gesetzt.

Dazu mehr im nächsten BIBERACH KOMMUNAL. Bleiben Sie gesund.
Kontakt: Dr. Otmar M. Weigele

 

 

Liberale Kommunalpolitik für den Kreis Biberach

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