Wielandstraße und Ochsenhauser Hof – Kassensturz notwendig

Obwohl der Eigenbetrieb im Wirtschaftsplan 2021 einen Verlust ausweist wird die FDP-Fraktion zustimmen.

Im Dezember 2019 wurde von CDU, Freien Wählern und der FDP zu der gesamten Baumaßnahme ein Kompromiss mit einer geteerten Fahrbahn vereinbart, der dann letztendlich leider keine Mehrheit im Gemeinderat bekommen hat. Die gesamte Fläche der Wielandstraße und der Consulentengasse mit zum Verdrecken neigenden hellen Steinen zuzupflastern, kann sich die FDP-Fraktion auch weiterhin nicht vorstellen und lehnt diese Planung ab.

Jetzt kommt noch eine veränderte Haushaltslage hinzu, weil die Stadt, nicht pandemiebedingt, auf sehr viele Millionen an Einnahmen verzichten muss. Zusätzlich wurde nun die Renovierung und der Ausbau der Grundschule Birkendorf beschlossen. Insgesamt müssen circa 50 Millionen Euro in den Haushalt eingearbeitet werden. Die FDP-Fraktion fordert deshalb einen Kassensturz zum 31. März 2021.

So wurde auch die aus Sicht der FDP unnötige Umgestaltung mit neuem Pflaster am Ochsenhauser Hof abgelehnt. Die Pandemie wird auch in Biberach ihre Spuren hinterlassen. Die gewaltige Baumaßnahme Wielandstraße/Ochsenhauser Hof darf den Einzelhandel nicht beeinträchtigen, sie kommt zum falschen Zeitpunkt. Die FDP-Fraktion fordert die Verwaltung auf, baldmöglichst einen Plan zu erarbeiten und aufzuzeigen, wie sie sich den Ablauf der Baumaßnahme vorstellt. Es ist auch an den ÖPNV zu denken.

Die FDP-Fraktion will hier nichts hinzufügen und lässt sich bei ihrer Arbeit weiterhin messen an ihrem Logo: it Vernunft und Augenmaß, konsequent, verlässlich, nachhaltig!
Kontakt: Christoph Funk